Butterimport soll künftig nur noch dann bewilligt werden, wenn der ausbezahlte Milchpreis in der Schweiz kostendeckend ist! Das hat der Nationalrat mit deutlichem Mehr beschlossen als er einer Motion von Meret Schneider (Grüne) zustimmte. Die klägliche Gegenargumentation von Agrarminister BR Parmelin zeigte, dass er noch nicht begriffen hat, dass es seit Jahren eine Krise in der Milchwirtschaft gibt. Für BIG-M zeigt das Resultat vor allem, dass der Nationalrat erkannt hat, dass es auf dem eingeschlagenen Weg nicht mehr so weitergehen kann.
Der NR hat die Schnauze voll von der unfähigen Branchenorganisation Milch BOM. Er will eine deutliche, notwendige Korrektur anbringen. Vor über zehn Jahren hiess es im Ständerat: Geben wir der BOM noch diese allerletzte Chance! Doch sie hat sie nie genutzt. Dass sich die BOM beim Standardmilchkaufvertrag sogar über den Parlamentsbeschluss hinweggesetzt hat, hat dem Fass den Boden herausgeschlagen.
BIG-M ist sich bewusst, dass eine Umsetzung der Motion Schneider eine knifflige und delikate Aufgabe ist. Wir hoffen aber, dass es der Bundesrat dieses Mal nicht zulässt, dass sich die BOM schon wieder über einen Parlamentsbeschluss hinweg setzen wird. Das Problem wird sich (leider) so oder so höchstwahrscheinlich gar nicht stellen, denn der Ständerat muss ja auch noch darüber abstimmen. Und wie wir schon mehrmals erfahren haben, wird der BOM Präsident, Ständerat Hegglin (ehemaliger (!) Milchbauer) alle Hebel in Bewegung setzen, um diesen Beschluss zu verhindern. Gewinnen tut er damit zwar rein gar nichts, aber als Kämpfer für die Sache der Molkereikonzerne wird er mindestens von dieser Seite grosses Lob bekommen…
Oder kommt es anders?